Startseite  |  Impressum  |  Kontakt  |  Übersicht  |  Anfahrt    
 
         
       
 
 

Quarks & Co
Schweinegrippe
FSME-Impfung
IVF-Initiative
IVF-Initiative
ICSI
ICSI-Indikation
BFH urteilt zeitgem
Geburtenmangel
Ungewollt kinderlos
Gewebegesetz
Verfassungsgericht
Verfassungsgericht
Verfassungsgericht
Auslandsbehandlung
Offener Brief
© M3-Interaktiv 2017
 
Standort: IVF-Initiative
 

Bundesrat fordert Bundesregierung auf, die volle Kostenübernahme bei künstlicher Befruchtung wiederherzustellen.

Zurückgehend auf eine Initiative des saarländischen Landtags hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 4. Juli 2008 die Bundesregierung in einem Entschließungsantrag aufgerufen, durch eine Änderung des Sozialgesetzbuches V (SGB V) die zum 1. Januar 2004 durch das GKV-Modernisierungsgesetz - GMG vorgenommenen Änderungen bei der Kostenübernahme für Maßnahmen der künstlichen Befruchtung (§ 27a SGB V) zurückzunehmen und den alten Rechtszustand herzustellen.


Der Bundesrat führt zur Begründung an:

"Das GKV-Modernisierungsgesetz - GMG vom 14. November 2003 (BGBl. I S. 2190) hat mit Wirkung vom 1. Januar 2004 die Kostenübernahmeregelungen für Maßnahmen der künstlichen Befruchtung wesentlich eingeschränkt und zwar durch eine Begrenzung der Zahl der Maßnahmen auf drei Mal (§ 27a Abs. 1 Nr. 2 SGB V), die Einführung einer unteren Altersgrenze von 25 Jahren, die Einführung einer oberen Altersgrenze von 40 Jahren für Frauen und 50 Jahren für Männer sowie durch die Einführung einer 50-prozentigen Selbstbeteiligung der mit dem Behandlungsplan genehmigten Kosten (§ 27a Abs. 3 SGB V).

Dies hat dazu geführt, dass die Zahl der Maßnahmen deutlich gesunken ist; der Grad des Rückganges wird in der Fachöffentlichkeit unterschiedlich dargestellt, dürfte im Allgemeinen aber rund die Hälfte gegenüber dem früheren Rechtszustand betragen.

Die ungewollte Kinderlosigkeit und damit verbunden die Inanspruchnahme der gesetzlichen Krankenversicherung für Leistungen der künstlichen Befruchtung muss unter mehreren Aspekten gesehen werden. Ungewollte Kinderlosigkeit wird oft als schwerer Mangel in der persönlichen Lebensplanung angesehen, der oftmals einen erheblichen psychischen und physischen Leidensdruck zur Folge hat. Deutschland ist darüber hinaus in einer demographischen Falle, die es erfordert, alle Maßnahmen zu fördern, um der zunehmenden Vergreisung und dem damit einhergehenden Druck auf die Steuer- und Sozialabgabensysteme entgegenzuwirken.

Familienpolitik beginnt nicht nur bei der Frage von Erziehungsgeld, Kinderkrippen und Kindergärten; Familienpolitik muss bereits dort ansetzen, wo es um die Frage geht, ob ein Kind zur Welt kommen darf. Dieser integrierte Ansatz ist durch das GKV-Modernisierungsgesetz - GMG teilweise zerstört worden.

Im Interesse der betroffenen Paare ist daher der alte Rechtszustand wiederherzustellen.

Der Bundesrat fordert daher die Bundesregierung auf, unverzüglich ein SGB V-Änderungsgesetz im verlangten Sinne vorzulegen."



Seite drucken
Letzte Änderung am: 28.06.2009
 
Adresse  
   
  Fertility Center Münsterland
Dr. med. Ulrich Hilland
Crispinusstraße 12
(im Haus Deutsche Bank)
46399 Bocholt

Fon: +49 (0)2871 239 43-43 Fax: +49 (0)2871 239 43-44
Diese Web Seite ist von der Health On the Net Stiftung akkreditiert: Klicken Sie, um dies zu überprüfen
  E-Mail: praxis (at) fcm-net.de
News  
 
25.07.2013 - Auszubildende und Praxis ausgezeichnet
Mit exzellentem Erfolg hat unsere Auszubildende als eine der beiden Prüfungsbesten des Berufschuljahrgangs ...


20.07.2012 - Krankenkassen unterstützen Kinderwunsch
Mit Wirkung zum 1. Januar 2012 hat der Gesetzgeber gesetzlichen Krankenkassen ...


19.03.2007 - Beste Website
„Deutschlands Beste Praxis-Website 2006/2007“ Mit einer Beteiligung von mehr als ...

zum News-Archiv »